Mitgliederversammlung BDNZ – 2. Dezember 2021

Die diesjährige Mitgliederversammlung und das damit verbundene Kolloquium der Bundesgemeinschaft für deutsch-niederländische Zusammenarbeit fanden am 2. Dezember 2021 statt. Ursprünglich war eine Hybrid-Veranstaltung geplant, die aber kurzfristig coronabedingt dann als ZOOM-Sitzung umgewidmet wurde.

Am Anfang stand das Kolloquium zur Mitgliederversammlung unter dem Titel Die Qual der Wahl oder vor lauter Bäumen in einem dichten Wald. Lokale Demokratie in Deutschland und den Niederlanden im Vergleich. In den Niederlanden finden am 16. März 2022 landesweit Kommunalwahlen statt. Sie sind zentral organisiert und werden lokal alle vier Jahren durchgeführt. In Deutschland dagegen werden Kommunalwahlen nach der Wahlgesetzgebung des jeweiligen Bundeslandes durchgeführt. In Nordrhein-Westfalen fand die letzte Kommunalwahl am 13. September 2020 statt. Während in Deutschland auf Bundes- und Länderebene eine Fünf-Prozent-Hürden für den Einzug in die Parlamente gilt, ist dies auf der lokalen Ebene seit 1999 nicht mehr der Fall. In den Niederlanden gibt es eine derartige Sperr-klausel nicht. Welche Wirkung hat dies auf die Zusammensetzung der Gemeinderäte? Wird dadurch einer Zersplitterung der Parteienlandschaft Vorschub geleistet? Wie wer-den Bürgermeister diesseits und jenseits der Grenze ins Amt gehoben und wie wirken die unterschiedlichen kommunalen Entscheidungsstrukturen auf die demokratische Teilhabe der Menschen? Hat die Bevölkerung überhaupt Einflussmöglichkeiten zwischen den Wahlterminen? Diese und weitere Fragen zur lokalen Demokratie standen im Mittelpunkt des Kolloquiums mit zwei Vorträgen und einer Forumsdiskussion. Heinz Öhmann, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Coesfeld, hielt einen Vortrag zum Thema Lokale Demokratie in NRW und den Niederlanden im Vergleich. Er stellte dabei sehr anschaulich die beiden politischen und verwaltungstechnischen Kommunalsysteme in den Niederlanden und Deutschland gegenüber. Adriaan van Oosten, ehemaliger Beigeordneter der Hansestadt Zutphen, erläuterte aktuelle Lage der Parteienlandschaft in den Niederlanden im Zusammenspiel zwischen politischen Parteien und städtischen Verwaltungen unter dem Titel Kommunalwahlen 2022 in den Niederlanden am Beispiel der Gemeente Zutphen. Es schloss sich eine lebhafte Diskussion zwischen Referenten und Zuhörern an.

Im Anschluss an das Kolloquium fand die Mitgliederversammlung der Bundesgemeinschaft statt. Zu Beginn gedachte der Vorsitzende dem im Juli verstorbenen Altvorsitzenden und Gründer der Bundesgemeinschaft Dr. Heinz A. Ebben.

Es folgten die üblichen Vereinsregularien, Bericht des Vorsitzenden, Bericht des Schatzmeisters und die Entlastung des Vorstands. Ferner fand die Neuwahl des Vorstands statt. Gewählt wurden: Loek Geeraedts (1. Vorsitzender), Edmund Verbeet (2. Vorsitzender), Corinna Endlich (Schriftführerin), Rainer Frickhöfer (Schatzmeister), Servaas van de Avoort (Beisitzer), Ralf-Peter Fuchs (Beisitzer), Lisa Kannenbrock (Beisitzerin), Tim Mäkelburg (Beisitzer) und Matthias Stenger (Beisitzer).

Zum Abschluss wurden die Berichte aus den Mitgliedsvereinigungen gehalten: Arbeitskreis niederländische Kunst- und Kulturgeschichte (ANKK), Deutsch-Niederländische Gesellschaft Dortmund, Nederlandse Vereniging Stuttgart, Verein Liemers-Niederrhein, Kulturkreis Schloss Raesfeld, Fachinformationsdienst-Benelux und Deutsch-Niederländische Gesellschaft Münster.